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Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern
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Verantwortlich: Pressesprecher Gunnar Bauer

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Bildmaterial des Energieministeriums:

Zur Illustration der Seiten der "Landesinitiative Neue Dorfmitte Mecklenburg-Vorpommern" wurde vorrangig Bildmaterial des Energieministeriums genutzt. Teilweise wurde Bildmaterial von Vorhabensträgern verwendet, die dem Energieministerium freundlicherweise die Nutzung gestattet haben.

Motiv: Dorfladen geöffnet (Slideshow Startseite): Foto: Energieministerium M-V

Motiv: Innenansicht des Landmarkts Sarow (Slideshow Startseite): Foto: Energieministerium M-V

Motiv: Standorte (Slideshow Startseite/Imagemap Standorteseite): Grafik: Energieministerium M-V, Basiskarte: Hrsg. Geo-Basis-DE/MV; de-de/by-2-0

Folgende Bilder stammen von kommerziellen Anbietern:

Motiv: Windräder bei Dorf (Infobox Windenergie): Foto: Kara - stock.adobe.com

Motiv: Stau (Infobox Verkehrsinformationen): Foto: tournee - Fotolia.com

Motiv: Bus (Infobox Fahrplanauskunft der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH): Foto: freeimages.com

Ziel der Landesinitiative Neue Dorfmitte Mecklenburg-Vorpommern ist es, die Website www.neue-dorfmitte-mv.de barrierefrei zugänglich zu machen.

Rechtsgrundlagen sind derzeit

• das Gesetz zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen (Landes­behinderten­gleich­stellungs­gesetz - LBGG M-V) - vom 09.04.2020 sowie
• die Verordnung über das Verfahren und die zuständige Stelle für eine barrierefreie Informations­technik nach § 13 des Landes­behinderten­gleich­stellungs­gesetzes und zur weiteren Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Barrierefreie Websites-Verordnung Mecklenburg-Vorpommern - BWebVO M-V) vom 23.09.2019.

1. Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Die Website ist noch nicht vollständig mit der BWebVO M-V vereinbar.

2. Nicht barrierefreie Inhalte

Unvereinbarkeit mit der BWebVO M-V:

• die meisten Dokumente (v.a. pdf, xls) sind nicht barrierefrei;
• fehlende Inhalte in Deutscher Gebärden­sprache sowie in leichter Sprache.

Wir arbeiten an der barrierefreien Umsetzung der hier aufgeführten Punkte.

3. Erstellung dieser Erklärung zur Barrierefreiheit

Diese Erklärung wurde am 21. April 2021 erstellt und zuletzt am 21. April 2021 überprüft.

4. Rückmeldung und Kontaktangaben

Sollten Sie auf unseren Seiten auf Barrieren stoßen, so nehmen Sie bitte telefonisch oder schriftlich (zum Beispiel über das Kontakt­formular oder per E-Mail) Kontakt mit uns auf. Geben Sie uns bitte einen entsprechenden Hinweis mit einer Beschreibung, wo Ihnen der Fehler aufgefallen ist. Wir beantworten Ihre Fragen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb der gesetzlichen Frist von sechs Wochen. Vielen Dank für Ihr Feedback.

Durchsetzungsverfahren

Sie sind mit der Bearbeitung Ihres Anliegens nicht zufrieden? Oder Sie haben innerhalb von sechs Wochen keine Antwort auf Ihr Feedback erhalten? In diesem Fall können Sie bei der Überwachungsstelle für digitale Barrierefreiheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag auf Prüfung der in der Erklärung zur Barrierefreiheit genannten Regelungen und Maßnahmen stellen.

Die Überwachungsstelle ist zuständig für das Beschwerde- und Durchsetzungsverfahren nach § 2 Abs. 4 BWebVO M-V.

Sie prüft auf Ihren Antrag hin, ob gegenüber der öffentlichen Stelle weitere Maßnahmen erforderlich sind. Das Beschwerde- und Durchsetzungsverfahren ist für Sie als Beschwerdeführer kostenlos. Sie benötigen keinen Rechtsbeistand.

Nach Eingang der Beschwerde werden folgende Schritte durchgeführt:

• Prüfung, ob tatsächliche Verstöße gegen die Barrierefreiheit festgestellt werden können.
• Die öffentliche Stelle wird aufgefordert, die Mängel in einer bestimmten Frist zu beseitigen. Dafür erhält sie Vorschläge zur Umsetzung.
• Kommt die öffentliche Stelle der Beanstandung nicht nach, hat sie dies gegenüber der Überwachungsstelle zu begründen.
• Alle Beteiligten werden über den Verfahrensstand informiert.
• Abschluss des Durchsetzungsverfahrens durch eine zusammenfassende Abschlussmitteilung an den Beschwerdeführer und Erläuterung der Durchführung.
• In Kenntnis setzen der öffentlichen Stelle und der für sie zuständigen Fach- oder Rechtsaufsichtsbehörde

Ihre Beschwerde können Sie auf folgenden Wegen melden. Bitte teilen Sie uns dafür Ihren Namen, Ihre Anschrift, Website/mobile Anwendung sowie den Beschwerdegrund mit.

Beschwerdeformular nach § 13 LBGG M-V

Unabhängig von dem Beschwerdeverfahren kann das Durchsetzungsverfahren auch durch die Überwachungsstelle selbst auf Basis festgestellter Mängel initiiert werden.